AGB

1. Geltungsbereich

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Designnachmass, Wladislaw Happel, Beerenwiese 22, 36304 Alsfeld (nachfolgend „Designnachmass“ genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, Designnachmass stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Besteller ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Individuelle Vereinbarungen mit dem Besteller (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für den Inhalt solcher Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Designnachmass maßgebend.

2. Angebot und Vertragsabschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Designnachmass, Wladislaw Happel. Designnachmass bestätigt die Auftragsannahme gegenüber dem Besteller in Textform. Bis zur Auftragsannahme sind alle Angebote freibleibend. Mit der Bestellung bestätigt der Besteller alle in Schrift- oder Textform (E-Mail, Fax etc.) dargelegten Auftragsgegenstände sowie Maße, Ausstattungen und Farben. Ergänzungen oder sonstige Vereinbarungen bedürfen der Schrift- oder Textform; mündliche Abreden sind unwirksam.

3. Überlassene Unterlagen

Alle im Zusammenhang mit der Auftragserteilung an den Besteller übergebenen Unterlagen – einschließlich elektronischer Dateien wie Kalkulationen, Zeichnungen und Kostenvoranschläge – bleiben Eigentum von Designnachmass. Diese Unterlagen dürfen weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden, es sei denn, Designnachmass stimmt in Schrift- oder Textform ausdrücklich zu. Werden keine Bestellungen getätigt, sind alle Unterlagen unverzüglich zurückzugeben.

4. Lieferung

Die Lieferzeit beginnt nach rechtzeitiger Erfüllung aller Verpflichtungen des Bestellers (z.B. Bereitstellung von Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben) und dem Eingang der vereinbarten Zahlungen. Höhere Gewalt, Pandemien oder andere unvorhergesehene Ereignisse können die Lieferzeit entsprechend verlängern. Designnachmass informiert den Besteller über solche Verzögerungen. Sofern die Verzögerung unangemessen lange dauert, können beide Parteien nach einer angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten.

Die Lieferung erfolgt in der Regel frei Verwendungsstelle, sofern die Möbelteile mit zwei Personen transportierbar sind. Bei erschwerter Anlieferung aufgrund örtlicher Gegebenheiten (z.B. zu enge Treppenhäuser) wird eine Anlieferung nur bis zum nächstmöglichen Ort durchgeführt. Mehrkosten für längere Transportwege oder erschwerte Zufahrten werden gesondert berechnet.

5. Zahlung

Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Abzug von Skonto oder Rabatten ist nur bei besonderer schriftlicher Vereinbarung zulässig. Bei Vertragsabschluss ist eine Anzahlung von mindestens 65 % des Auftragswertes ohne Abzug fällig. Erfolgt diese nicht innerhalb von 30 Tagen nach Auftragsbestätigung, ist Designnachmass berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen. Teilleistungen sind nach Wert als Abschlagszahlungen sofort fällig; die Schlusszahlung ist nach Montageende ohne Abzug zu leisten.

6. Pauschalierter Schadensersatz bei Kündigung

Vor Auftragsannahme ist eine Kündigung kostenfrei. Nach Auftragsannahme kann Designnachmass im Falle einer Kündigung des Werkvertrags gemäß § 649 BGB 10 % des Gesamtpreises als Schadensersatz verlangen. Beginnt die Produktion, kann Designnachmass 60 % des Gesamtpreises verlangen, bei vollständiger Herstellung 100 %. Der Besteller hat das Recht, nachzuweisen, dass ein geringerer Schaden entstanden ist.

7. Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Designnachmass.

(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers ist Designnachmass berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen.

(3) Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln und nötige Wartungsarbeiten selbst durchzuführen. Er ist außerdem verpflichtet, Designnachmass über Zugriffe Dritter auf die Ware unverzüglich zu informieren.

8. Gefahrübergang bei Versendung

Bei Versand der Ware geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald die Ware das Lager verlässt, unabhängig von Transportkostenregelungen. Auf Wunsch kann Designnachmass die Sendung gegen bestimmte Risiken versichern.

9. Mängel

(1) Mängelansprüche bestehen nur bei wesentlichen Abweichungen in Beschaffenheit oder Gebrauchstauglichkeit. Leichte Abweichungen in Maß, Farbe oder Struktur, bedingt durch natürliche Materialien, stellen keinen Mangel dar.

(2) Bei nachweislich zum Gefahrübergang bestehenden Mängeln wird Designnachmass die Ware nach Wahl nachbessern oder ersetzen. Der Besteller kann bei zweimaligem Fehlschlagen der Nacherfüllung vom Vertrag zurücktreten oder mindern.

(3) Erkennbare Mängel sind unverzüglich nach Lieferung zu rügen, verdeckte Mängel bei Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Unternehmer müssen ihre Rügepflicht nach HGB erfüllen.

10. Pflege und Wartung

Pflegehinweise werden bei der Endabnahme durch Mitarbeiter von Designnachmass erläutert. Die regelmäßige Pflege und Wartung liegt in der Verantwortung des Bestellers. Unterlassene Pflege kann Mängelansprüche ausschließen.

11. Haftung und Schadensersatz

(1) Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, Designnachmass haftet für Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder für grob fahrlässige Pflichtverletzungen.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Designnachmass nur für vertragstypische, vorhersehbare Schäden und nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

12. Verbraucherstreitbeilegung/Universalschlichtungsstelle

Designnachmass ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. Bildrechte

Die Urheberrechte für die Bilder liegen bei Designnachmass.

14. Sonstiges

Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Geschäftssitz von Designnachmass, sofern nicht anders vereinbart.